Artikel-Schlagworte: „Angabe“

Donnerstag, 27. November 2014

Mindestlohn Wie bereits in unserem Rundschreiben Mindestlohngesetz (MiLoG) vom November 2014 angekündigt, tritt dieses Gesetz ab 01.01.2015 in Kraft. Wir möchten Sie mit diesem Schreiben nochmals darauf hinweisen, dass der Gesetzgeber einen Mindestlohn von 8,50€ pro Arbeitsstunde vorschreibt, wenn keine Ausnahmetatbestände (Ausnahmeregelung oder Tarifvertrag etc.) zutreffen. Der Mindestlohn ist auch für Ihre Minijobber verbindlich! Damit die Einhaltung [...] mehr »

Unvollständige Selbstanzeigen schützen nicht

Samstag, 1. Mai 2010

Mit dem deutlichen Anstieg der Selbstanzeigen mit Bezug auf Schweizer Kapitalanlagen nimmt auch die Zahl unvollständiger Selbstanzeigen zu. Vor allem steuerlich nicht beratene Bürger, die nun ihr Gewissen erleichtern wollen, machen in ihrer Selbstanzeige zunächst unvollständige und fehlerhafte Angaben zu ihrem im Ausland unbemerkt vom deutschen Fiskus angelegten Kapital. So fehlen in zahlreichen Fällen die [...] mehr »

Werbung "Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer"

Samstag, 1. Mai 2010

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 31.3.2010 entschieden, dass eine Werbung mit der Angabe "Nur heute Haushaltsgroßgeräte ohne 19 % Mehrwertsteuer" Verbraucher auch dann nicht in unangemessener und unsachlicher Weise bei ihrer Kaufentscheidung beeinflusst, wenn die Werbung erst am Tag des in Aussicht gestellten Rabattes erscheint. Die Richter sahen in der beanstandeten Werbung [...] mehr »

Werbung „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer“

Samstag, 1. Mai 2010

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 31.3.2010 entschieden, dass eine Werbung mit der Angabe "Nur heute Haushaltsgroßgeräte ohne 19 % Mehrwertsteuer" Verbraucher auch dann nicht in unangemessener und unsachlicher Weise bei ihrer Kaufentscheidung beeinflusst, wenn die Werbung erst am Tag des in Aussicht gestellten Rabattes erscheint. Die Richter sahen in der beanstandeten Werbung [...] mehr »

Lieferzeitangabe im Onlinehandel

Donnerstag, 1. April 2010

In einem vom Oberlandesgericht Bremen (OLG) entschiedenen Fall bot ein Händler seine Waren bei eBay an. Bezüglich des Versandes gab er in seinen Informationen an, dass die Lieferfristen "in der Regel 1 bis 2 Tage bei DHL-Versand" betragen. Die Richter des OLG kamen hier zu dem Entschluss, dass die Angabe, dass die Lieferzeit "in der [...] mehr »

Pflichten und Gefahren für Arbeitgeber bei 400-€-Jobbern im Sozialversicherungsrecht

Donnerstag, 1. April 2010

Bei mehreren parallel ausgeübten Minijobs kann durch Überschreiten der monatlichen Entgeltgrenze von 400 € Versicherungspflicht eintreten. Um die versicherungsrechtliche Beurteilung der Beschäftigung richtig durchführen zu können, sollte der Arbeitgeber daher bei Beginn einer Beschäftigung abfragen, ob der Arbeitnehmer bereits bei anderen Arbeitgebern geringfügig oder versicherungspflichtig beschäftigt ist. Um dieses später verbindlich nachweisen zu können, empfiehlt [...] mehr »

Pflichten und Gefahren für Arbeitgeber bei 400-€-Jobbern im Sozialversicherungsrecht

Donnerstag, 1. April 2010

Bei mehreren parallel ausgeübten Minijobs kann durch Überschreiten der monatlichen Entgeltgrenze von 400 € Versicherungspflicht eintreten. Um die versicherungsrechtliche Beurteilung der Beschäftigung richtig durchführen zu können, sollte der Arbeitgeber daher bei Beginn einer Beschäftigung abfragen, ob der Arbeitnehmer bereits bei anderen Arbeitgebern geringfügig oder versicherungspflichtig beschäftigt ist. Um dieses später verbindlich nachweisen zu können, empfiehlt [...] mehr »